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   OLG Nürnberg, 30.12.1992 - 4 U 1396/92   

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https://dejure.org/1992,2699
OLG Nürnberg, 30.12.1992 - 4 U 1396/92 (https://dejure.org/1992,2699)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.12.1992 - 4 U 1396/92 (https://dejure.org/1992,2699)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Dezember 1992 - 4 U 1396/92 (https://dejure.org/1992,2699)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnung gegen eine Restwerklohnforderung mit einem Schadensersatzanspruch; Zurechnung des Fehlers eines Vorunternehmers dem Auftraggeber im Verhältnis zum Nachfolgeunternehmer; Begriff des Erfüllungsgehilfen; Risikoübernahme durch den Auftraggeber auf Grund der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 278 642; VOB/B § 5 Nr. 6 § 13 Nr. 7
    Zurechnung von Fehlern eines Vorunternehmers im Verhältnis zum Nachfolgeunternehmer gegenüber Auftraggeber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung des Vorunternehmers für Stillstandskosten des Nachfolgeunternehmers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Behinderung des Nachunternehmers durch mangelhafte Vorunternehmerleistung? (IBR 1994, 320)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1994, 517
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.06.1985 - VII ZR 23/84

    Keine Haftung des Auftraggebers für den Vorunternehmer

    Auszug aus OLG Nürnberg, 30.12.1992 - 4 U 1396/92
    »Fehler eines Vorunternehmers können dem Auftraggeber im Verhältnis zum Nachfolgeunternehmer regelmäßig nicht zugerechnet werden; insoweit ist der Vorunternehmer nicht Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers (im Anschluß an BGHZ 95, 128 ).«.

    Das Erstgericht hat einen Schadensersatzanspruch der Beklagten gegenüber der Klägerin im Hinblick auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. Juni 1985 - BGHZ 95, 128 BauR 1985, 561 -, wonach Fehler eines Vorunternehmers dem Auftraggeber im Verhältnis zum Nachfolgeunternehmer regelmäßig nicht zugerechnet werden können, da insoweit der Vorunternehmer nicht Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers ist, zu Recht verneint.

  • OLG Jena, 11.10.2005 - 8 U 849/04

    Werklohn-Anspruchsgrundlage bei Verzögerung durch Vorunternehmer

    OLG Frankfurt, OLGR 1996, S. 212 f.; OLG Nürnberg, BauR 1994, S. 517 ff.).

    Andererseits werden im Falle mangelhafter Vorunternehmerleistungen Ansprüche aus § 6 Nr. 6 VOB/B nicht zugesprochen (vgl. diesbezügl. die Nichtannahme der Revision gegen das Urteil des OLG Nürnberg, BauR 1994, S. 517 ff.; BGH Beschluss v. 11.11.1993, Az.: VII ZR 55/93), Eine unterschiedliche Behandlung beider Fälle ist nach Auffassung des Senats nicht gerechtfertigt.

  • OLG Hamburg, 27.11.2020 - 8 U 7/20

    Vorunternehmer in Verzug: Kein Nachtrag für höhere Lohn- und Materialkosten!

    Der Auftraggeber will sich regelmäßig den einzelnen Nachunternehmern gegenüber nicht verpflichten, notwendige Vorarbeiten rechtzeitig zu erbringen (BGH, Urteil vom 27. Juni 1985 - VII ZR 23/84; Urteil vom 21. Oktober 1999 - VII ZR 185/98; OLG Nürnberg, Urteil vom 30. Dezember 1992 - 4 U 1396/92; KG Berlin, Urteil vom 29. Januar 2019 - 21 U 122/18 - NZBau 2019, 637 Rn. 138 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. Juli 2016 - 23 U 135/15 - BeckRS 2016, 131989 Rn. 10).
  • OLG Hamburg, 07.12.2020 - 8 U 7/20

    Pauschalpreisvertrag für ein Einzelgewerk: Mehrvergütungsanspruch wegen

    Der Auftraggeber will sich regelmäßig den einzelnen Nachunternehmern gegenüber nicht verpflichten, notwendige Vorarbeiten rechtzeitig zu erbringen (BGH, Urteil vom 27. Juni 1985 - VII ZR 23/84 -, juris, Rn. 15 ff.; Urteil vom 21. Oktober 1999 - VII ZR 185/98 -, juris, Rn. 20; OLG Nürnberg, Urteil vom 30. Dezember 1992 - 4 U 1396/92 -, juris; KG Berlin, Urteil vom 29. Januar 2019 - 21 U 122/18 - NZBau 2019, 637 Rn. 138 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. Juli 2016 - 23 U 135/15 - BeckRS 2016, 131989 Rn. 10).
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